Iran-Todesstrafe für Blogger?

Im Iran wird aktuell eine Gesetzesinitiative zum Zweck auf den Weg gebracht, das Bloggen zu einem Verbrechen abzustempeln. Bei unkorrekten Aussagen muss der Autor eines Weblogs mit enormen Strafen bis hin zur Todesstrafe rechnen. Durch das Vorhaben soll die "geistige Sicherheit" der Bevölkerung in einem Rahmen gehalten werden, die die Regierung vertreten kann.

Jeder Autor, der sich auf einem iranischen Blog über Korruption, Prostitution und Gotteslästerung auslässt, muss seine Aussagen künftig noch genauer prüfen. Sollte der Gesetzesentwurf wirklich umgesetzt werden, so könnten Aussagen zu diesen Themen mit der Höchststrafe, dem Todesurteil, bestraft werden. In den letzten Jahren hat man besonders im Iran ein Auge auf die stetig wachsende Blogosphäre geworfen. Dabei stellte man fest, dass Bürger zunehmend ihre unbequeme Haltung gegenüber aktuellen Geschehnissen auf ihren Webseiten kundtun.Grund genug für die Regierung einige Autoren einzusperren, was viele Personen verschreckt hat. Die mit der freien Meinungsäußerung verbundenen Risiken waren für viele zu groß geworden. Hinzu kommt, dass man den Passus "geistiger Schutz der Gesellschaft" nicht näher definierte, demenstprechend können Richter bei Bedarf alle möglichen Aussagen dazu zählen.

Zum vollständigen Artikel